Laut dem Patentrechtsexperte Florian Müller darf Apple ab sofort keine Geräte mehr Verkaufen die ein Patent von Motorola verletzten.
Es gibt zwar viele Stimmen die sagen das das Schreiben welches Herr Müller auf seinem Blog veröffentlichte ein Fake sein solle, aber das Schriftstück sieht sehr authentisch aus.
Denn das Erscheinungsbild und die klare Wortwahl deuten einfach zu stark darauf hin das das Schreiben ein original ist.
Bei dem Urteil handelt es sich um ein Versäumnis Urteil, auf gut Deutsch heißt das das Apple einfach verschlafen hat einen Einspruch auf den Schuldspruch abzugeben.
Laut Urteil darf Apple in Deutschland keine mobilen Geräte mehr verkaufen die gegen ein Patent von Motorola Verstoßen, es geht sich hier um die Patente für die drahtlose Kommunikation welche Motorola in Deutschland 2003 zugesprochen wurden. Das Patent beschreibt ein Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem (Was für Worte es doch immer wieder gibt).
Leider ist zur Zeit noch nicht bekannt in wie weit das iPhone und das iPad in der 3G Version gegen dieses Patent verstoßen.
Aber Apple ist dazu verpflichtet es Motorola offen zu legen in wie weit Apple gegen dieses Patent verstößt, auch wenn Apple Garantiert gegen diesen Schuldspruch vorgehen wird so ist der Verkauf in Deutschland vorerst Einzustellen.
Auch wenn Apple von einer verfahrenstechnische Angelegenheit spricht und sich nicht zum Verkaufsverbot äußert, sondern die Meinung vertritt das Apple in Deutschland weiterhin Geschäftstüchtig ist und wird somit das Verkaufsverbot nicht Einstellen.
Aber laut dem Patenrechtsexperten Fabian Müller will Apple GmbH sich nicht auf den Schuldspruch einlassen, da der Prozess Adressat Apple Inc. sei.
Aber auch wenn die Apple GmbH für den Vertrieb in Deutschland zuständig ist, so werden die Geräte doch durch die Apple Inc. geliefert.
Auch der Internet Auftritt von Apple verweist auf die Webseite von Apple Inc. da bei der Eingabe www.apple.de einfach auf www.apple.com/de verwiesen wird, auf dem selben Server liegt auch der Apple Shop welcher durch das Urteil ab sofort für den Deutschen Vertrieb Eingestellt werden müsste.
Auch die Lieferungen der Geräte von Apple Inc. nach Deutschland können Unterbunden werden durch das Urteil wodurch es hier zu lande zu Lieferengpässen kommen könnte.
Wie es mit dem Verkaufs Stop weiter geht werden wir wahrscheinlich erst nächste Woche Erfahren, aber sobald ich mehr Informationen habe werde ich Euch natürlich auf dem laufenden halten.
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